§ 1 Geltungsbereich
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen – auch für alle zukünftigen Geschäfte – zwischen der Apotheke und dem Besteller. Soweit auch der Besteller Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, gehen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Apotheke vor, es sei denn, die Parteien vereinbaren schriftlich etwas anderes. Änderungen, Ergänzungen oder widersprechende Geschäftsbedingungen bedürfen ausdrücklich der schriftlichen Bestätigung der Apotheke.
§ 2 Vertragsschluss
Die Preise sind in Euro ausgewiesen und enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Lieferung erfolgt zu den zum Zeitpunkt des Eingangs der Bestellung gültigen Preisen. Der Vertrag kommt unabhängig von einer Bestätigung des Eingangs der Bestellung erst mit der Auslieferung der Ware zustande.
§ 3 Lieferung
Versand der Arzneimittel / Produkte erfolgt per Paket / per Bote / per Logistikunternehmen an den Besteller. Die Lieferung kann an die vom Besteller genannte Person bzw. dem vom Besteller benannten Personenkreis entgegengenommen werden. Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
Die Apotheke liefert die Ware in der Regel innerhalb von 2 Arbeitstagen nach Eingang der Bestellung. Bei nicht vorrätiger Ware kann es zu Verzögerungen kommen. In diesem Fall informiert die Apotheke den Besteller unverzüglich. Sollte ein Produkt aufgrund von höherer Gewalt oder aufgrund von Produktionseinstellungen nicht mehr lieferbar sein und die Apotheke die bestellte Ware nicht unter zumutbaren Bedingungen beschaffen können, wird die Apotheke von der Lieferfrist befreit, wenn die Umstände erst nach Vertragsschluss eintreten und von der Apotheke nicht zu vertreten sind. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich in Kenntnis gesetzt. Bereits erfolgte Zahlungen des Bestellers werden erstattet. Sollte ein Produkt aus den bezeichneten Gründen lediglich vorübergehend nicht lieferbar sein, verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung.
Ist ein Arzneimittel nicht oder vorübergehend nicht lieferbar oder macht die Apotheke von ihrem Recht auf Teillieferung Gebrauch, so setzt sie den Besteller unverzüglich in Kenntnis.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der bestellten Ware geht auch beim Versendungskauf erst mit Übergabe der Ware an den Besteller über. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Besteller im Verzug der Annahme befindet.
Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich.
§ 4 Preise, Zahlung und Versandkosten
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt des Eingangs der Bestellung. Alle Preise sind in Euro angegeben. Sie verstehen sich ab Lager und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Ab einem Bestellwert von € 40,00 erfolgen die Lieferungen im Inland versandkostenfrei. Liegt der Bestellwert nicht-verschreibungspflichtiger Arzneimittel unter € 40,00, betragen bei Inlandslieferungen die Versandkosten € 1,99. Liegt einer Bestellung nicht-verschreibungspflichtiger Arzneimittel eine ärztliche Verordnung (Rezept) bei, erfolgen die Lieferungen im Inland versandkostenfrei.
Der Kaufpreis ist mit Vertragsschluss fällig und innerhalb von 7 Werktagen nach Erhalt der Ware ohne Abzug zu zahlen. Die Rechnung ist der Lieferung beigefügt. Die Zahlung erfolgt per Lastschriftverfahren. Einzugsermächtigungen durch das Lastschriftverfahren werden verbindlich und bis auf Widerruf durch den Kunden für alle Bestellvorgänge bei der HAD Apotheke Deutschland abgegeben.
Bezahlt der Besteller per Lastschrift, erteilt er der Apotheke eine schriftlich widerrufbare Ermächtigung, alle fälligen Beträge von seinem Konto einzuziehen. Der Besteller teilt der Apotheke zu diesem Zweck alle erforderlichen Kontoinformationen mit und sorgt für ausreichende Deckung. Bei Lastschriften, die aus Gründen zurückgereicht bzw. storniert werden, die der Besteller zu vertreten hat (z.B. Angabe falscher Kontodaten, fehlende Kontodeckung usw.), trägt der Besteller die dafür anfallenden Kosten.
§ 5 Verzug und Aufrechnung
Der Besteller kommt nach Ablauf von 10 Tagen nach Erhalt der Ware in Verzug. Dem Erhalt der Ware steht es gleich, wenn der Besteller in Verzug der Annahme ist. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die Apotheke berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 %-Punkten über dem Basiszinssatz zu fordern. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten.
Der Besteller kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die von der Apotheke unbestritten oder die rechtskräftig festgestellt sind.
§ 6 Bonus-/Prämiensystem
An den jeweiligen Bonusprogrammen der HAD Apotheke Deutschland kann jeder Besteller nach entsprechender Anmeldung kostenlos teilnehmen. Der Kunde kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist die Teilnahme an dem Bonusprogramm der HAD Apotheke Deutschland beenden.
Der Kunde kann grundsätzlich mit den von der HAD Apotheke Deutschland hierfür ausgewiesenen Arzneimitteln / Produkten / Hilfsmitteln Bonuspunkte sammeln. Die Höhe der gutzuschreibenden Bonuspunkte richtet sich nach dem Preis der entsprechenden Arzneimittel / Produkte / Hilfsmittel usw. Die Punkte werden auf dem Kundenkonto gesammelt und bei Nichteinlösung in einem Jahr in das nächste Kalenderjahr übertragen.
Der Kunde kann bei vollständigem Erreichen einer jeweils festgelegten Punktestufe die Bonuspunkte gegen eine Prämie einlösen oder wahlweise in einen Preisnachlass für freiverkäufliche Produkte tauschen. Die Auswahl der Prämie kann nur aus der zuletzt erreichten Punktestufe erfolgen, die Auswahl einer höherwertigen Prämie gegen Aufpreiszahlung oder eine Barauszahlung der Prämie sind ausgeschlossen. Sollte eine Prämie vergriffen oder nicht nachlieferbar sein, erhält der Teilnehmer einen gleichwertigen Nachfolgeartikel oder eine Prämie in vergleichbarer Güte und Qualität. Im Einzelfall kann es zu Abweichungen der Abbildungen oder Beschreibungen im Prämienkatalog kommen. Alle Größen– und Gewichtsangaben sind Circa-Angaben. Farbabweichungen sind möglich. Ein Umtausch der gewählten Prämie bei Nichtgefallen ist ausgeschlossen.
Die HAD Apotheke Deutschland behält sich das Recht vor, dass Bonusprogramm unter Einhaltung einer angemessenen Frist oder, sofern ein wichtiger Grund vorliegt, auch ohne Einhaltung einer solchen Frist einzustellen oder durch ein anders Programm zu ersetzen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung einer Zahlungsverpflichtung im Eigentum der Apotheke.
§ 8 Gewährleistung und Haftung
Die Apotheke gewährleistet, dass einwandfrei gelagerte, originalverpackte und nicht verfallene Arzneimittel / Produkte geliefert werden. Die Gewährleistung bestimmt sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Offensichtliche Mängel hat der Besteller innerhalb von 2 Wochen nach dem Erhalt der Ware schriftlich zu rügen. Die Rüge gilt als rechtzeitig, wenn sie innerhalb der Frist abgesandt wird. Soweit der Besteller Kaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, gilt stattdessen § 377 HGB.
Bei einer von der Apotheke zu vertretenden Pflichtverletzung ist der Besteller berechtigt, wahlweise Nacherfüllung, Minderung des Kaufpreises oder Schadensersatz zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen. Hinsichtlich anderer Schäden haftet die Apotheke für eine Pflichtverletzung eines Erfüllungsgehilfen und für eigenes Verhalten nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
§ 9 Widerrufsrecht und Rückgabe
Widerrufsbelehrung: Dem Besteller im Sinne von § 13 BGB steht ein Widerrufsrecht bei solchen Waren zu, welche aufgrund ihrer Beschaffenheit zur Rücksendung geeignet sind (unbenutzt und originalverpackt) und die nicht auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind. Der Besteller kann Verträge, bei denen ihm ein Widerrufsrecht eingeräumt ist, ohne Angabe von Gründen innerhalb von 2 Wochen ab Erhalt der Ware in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: HAD Apotheke Deutschland, Niermannsweg 4-6, 40699 Erkrath-Unterfeldhaus
Widerrufsfolgen: Im Falle des wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Besteller die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in einem verschlechterten Zustand zurückgewähren, hat der Besteller insoweit Wertersatz zu leisten. Bei Rücksendungen von Waren, deren Bestellwert insgesamt € 40,00 nicht übersteigt, trägt der Besteller die Kosten der Rücksendung, es sei denn, die gelieferte Ware ist mangelhaft oder stellt eine Falschlieferung dar. Andernfalls trägt die Apotheke die Kosten der Rücksendung.
Auf den Ausschluss des Widerrufsrechts nach § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB wird hingewiesen.
§ 10 Datenschutz
Die Apotheke beachtet die deutschen gesetzlichen Datenschutzbestimmungen und geht mit den persönlichen Daten der Besteller vertraulich um. Es wird darauf hingewiesen, dass die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten verarbeitet und gespeichert werden.
Der Besteller willigt in die Erhebung, Speicherung, Nutzung, Weitergabe und gegebenenfalls Änderung seiner personenbezogenen Daten ein, soweit dies für die Abwicklung des Vertrages mit der Apotheke erforderlich ist. Die Apotheke ist berechtigt, Dritte mit der Auslieferung der bestellten Ware und bei Verzug mit der Beitreibung der Forderung zu beauftragen und alle hierfür erforderlichen Daten an die Beauftragten weiterzugeben. Die Apotheke ist zudem berechtigt, personenbezogene Daten für Maßnahmen der Kundenpflege zu verwenden und an Dritte weiterzugeben. Darüber hinaus verpflichtet sich die Apotheke, personenbezogene Daten zu keinen anderen Zwecken weiterzugeben. Der Besteller kann seine Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft ganz oder teilweise widerrufen. Für diesen Fall verpflichtet sich die Apotheke, die personenbezogenen Daten unverzüglich zu löschen.
§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Der Vertrag unterliegt unter Ausschluss der Bestimmungen über den internationalen Kauf dem deutschen Recht. Gerichtsstand ist Düsseldorf.
§ 12 Salvatorische Klausel
Die Bestimmungen enthalten alle getroffenen Vereinbarungen. Weitere schriftliche oder mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform, inklusive dieser Klausel.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Besteller einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hiermit die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Die Rechtswirksamkeit oder Undurchführbarkeit einer Bestimmung berührt die Rechtswirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien verpflichten sich, eine unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem angestrebten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dies gilt sinngemäß auch für unvollständige Klauseln.
Stand 08/2010